Spruch zum Sonntag

Wenn alle aufstehen ist es einfach, wenn nur einer aufsteht erfordert das Mut und Hingabe.
(Ulrich Scharfenort, 11.05.2013)

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Zur Jägereinschränkung

Man muss sich ernsthaft fragen in welche Welt Jäger leben, wenn sie meinte Jagd sollte Spaß machen, denn nichts anderes kann deren Aussage bedeuten, dass es nicht annehmbar wäre, wenn es einen guten Grund zum Töten von Tieren geben müsse. Vielleicht sollte man die Jagd allgemein verbieten und es nur noch staatlichen Jägern erlauben die unbedingt notwendigen Eingriffe in die Natur vorzunehmen.

Jagd ist kein Hobby, sondern leider eine Notwendigkeit, die dem Fehlverhalten der Menschen in der Vergangenheit geschuldet ist. Das sich die Jäger nun gegen sinnvolle Einschränkungen wehren, könnte diese am Ende mehr kosten, als der Protest bringt. Schließlich bestätigen sie mit ihrer Argumentation den Eindruck von Tiermördern, also jemanden der Tieren aus niederen Beweggründen, wie Spaß tötet.

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Weiteres zur Löschaktion im Lokalkompass

In meinem Artikel zur Targobank und deren aus meiner Sicht nicht erfüllten Datenschutz erwähne ich einen ersten Artikel. Dieser wurde Lokalkompass gelöscht und ich bekam nachfolgende Mail:

Guten Tag Herr Scharfenort,

wir wurden von der Targobank aufgefordert, Ihren im Betreff genannten Beitrag zu entfernen.

Nach Überprüfung der Sachlage haben wir festgestellt, dass die Targobank den Anforderungen in Sachen Datenschutz genügt.
Diese Information wird auch in einem Beitrag der Kollegen auf derwesten.de bestätigt.
Also wurden in Ihrem Beitrag nachweislich falsche und geschäftsschädigende Aussagen getätigt.

Wir können unsere Nutzern in solchen Fällen nicht vor den Folgen ihrer Veröffentlichungen schützen und sind auf Aufforderung von Behörden verpflichtet, die Nutzerdaten weiterzuleiten.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Team von lokalkompass.de

Ist natürlich ziemlich dreist jemandem nachweislich falsche Aussagen zu unterstellen, obwohl die Redaktion der WAZ leider keine Ahnung vom Bundesdatenschutzgesetz hat und in ihrem Artikel nicht einmal begründet warum gerade die Targobank sich daran halten soll. Die Volkbank gegenüber ist deutlicher und besser gekennzeichnet.

Natürlich ließ ich dies nicht unerwidert:

Guten Tag,

ich habe mir das vorhin angeschaut. Das Schild wurde wohl vor kurzem angebracht, vermutlich aufgrund einer Nachricht von mir, aber selbst dann genügt es aus meiner Sicht nicht dem Datenschutz, da es eher wie ein Designelement wirkt und nicht einmal ein deutliches Piktogramm enthält. Dazu kommen noch diverse andere Aufkleber in welchen ein einzelner Untergeht. Das Gesetz verlangt ganz klar eine deutliche Kennzeichnung.

Da hält sich die Volksbank noch eher an die Vorgaben. Wobei hier der Hinweis auf den Betreiber fehlt.

Im Übrigens hat der Westen erst auf meinen Hinweis hin recherchiert (siehe angehängte Email). Allerdings hat die Redaktion kaum die rechtliche Expertise ein korrekten Hinweis von einem falschen zu unterscheiden.

Die Targobank hat einen Hinweis, allerdings hängt dieser sehr hoch. Auch dies ist nicht zulässig, da es deutlich erkennbar sein muss. Die Aussage war somit weder falsch noch geschäftsschädigend.

Siehe hierzu auch Bundestagsdrucksache 14/4329 S. 38
“Absatz 2 dient der Transparenz des Vorgangs der Video-
überwachung. Geeignete Maßnahmen im Sinne dieser Vor-
schrift sind beispielsweise deutlich sichtbare Hinweisschil-
der. Zusätzlich zum Umstand der Beobachtung muss für den
Betroffenen die verantwortliche Stelle erkennbar sein, damit
dieser seine Rechte geltend machen kann.”

Vielleicht hat die Targobank auch erst aufgrund des Artikels im Lokalkompass reagiert.

Haben sie Daten weitergeleitet? Und wenn ja an welche Stelle?

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Scharfenort (Duisburg-Rheinhausen)

Eine Datenweiterleitung fand anscheinend zum damaligen Zeitpunkt nicht statt.

Natürlich war der erste Artikel nicht so gut, weswegen ich den Eingang der Targobank mit einem Foto dokumentierte, als Beleg und dazu die Forderung des BDSG aufführte. Was eigentlich eine klare Beweisführung ist. Die Forderung des Gesetzes wird dem aktuellen Zustand gegenüber gestellt. Journalistisch war dies sauber gearbeitet und sogar mit Beweisführung, was in manchem Zeitungsartikel nicht der Fall ist.

Offensichtlich hat der Lokalkompass das BDSG bzw. die rechtliche Grundlage mit Kommentaren gelesen. Aber warum auch der Lokalkompass ist an erster Stelle ein werbefinanziertes Medium. Mit Journalismus hat dieser nur begrenzt etwas zu tun und kann man aus meiner Sicht eher als eine Mischung aus Forum und Multi-User-Blog ansehen. Also ideal für die Zweiverwertung meiner Artikel, um gleichzeitig auch höhere Reichweite zu erzielen.

Obwohl der Lokalkompass bei der Anmeldung eine Handynummer fordert, erfolgte kein Anruf unter dieser Nummer. Von einer Klärung im Vorfeld der Löschung kann also nicht die Rede sein. Mag zwar im Sinne der AGB korrekt sein, menschlich aber nicht.

Nach dieser Löschaktion hätte ich aber ohnehin nicht mehr beim Lokalkompass Artikel gepostet, weil so etwas nicht geht, aus welchen Gründen auch immer. Dieser Vorfall wird selbstverständlich auch eine zukünftige Zusammenarbeit mit dem Wochen-Anzeiger belasten, welche ja mit dem Lokalkompass verbunden ist.

Schade dass die Targobank statt auf Gesprächsbereitschaft zu setzen von vornherein versucht hat eine unbeliebte Meinung zu unterdrücken. Falls weiteres kommen sollte, werde ich dies natürlich weiterhin posten und ggf. auch ausgewählten Vertretern der Presse kommunizieren.

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zu “Alltours hat die Koffer gepackt”

zu “Alltours hat die Koffer gepackt

Überrascht dies wirklich jemanden, wird bei einem derart hohen Hebesatz wohl nicht die letzte Firma bleiben. Das verschärft den ohnehin schon schwierigen Standort Duisburg noch weiter. Womit sich einmal mehr beweist, dass das Anheben von Preisen, Gebühren usw. nicht zwangsläufig zu Mehreinnahmen führt.

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TALKE beauftragt IKU Dialoggestalter

Normalerweise spricht man von einer Salamitaktik, wenn etwas nach und nach immer weiter ausgebaut wurde. Stückchen für Stückchen. TALKE wendet diese Taktik nun bei der geplanten Errichtung eines Giftstofflagers pardon fachlich korrekt Gefahrstofflagers an.

Ein Scopingtermin im Vorfeld zur Auslegung der Bauunterlagen gab es nicht. TALKE hielt dies offensichtlich für unnötig. Vielleicht war man der Ansicht, die Offenlegung würde schon keine mitbekommen und man könnte die Bevölkerung dann vor vollendete Tatsachen stellen. Hat vermutlich an den anderen Standorten geklappt, wo die Presse nicht über ein Gefahrstofflager informiert hat.

Ohnehin ist Rheinhausen seit längerem von Logport und insbesondere den LKW geplagt, ebenfalls ist Rheinhausen protesterprobt, wie jeder weiß, der sich noch an die Arbeitskämpfe in den 80ern erinnert.

Nun ist also TALKE jenes unverschämte Unternehmen, was nie mehr macht als unbedingt notwendig. Die Veranstaltung in der Rheinhausenhalle war der Versuch die Wogen zu glätten, was natürlich gründlich misslang, da man sich offensichtlich nicht einmal mit einer ausführlichen öffentlich zugänglichen Einwendung beschäftigt hat. Fachpersonal war auch nicht bei dem Termin dabei.

Nun hat TALKE, wo langsam immer klarer wird, dass das Gefahrstofflager zumindest nicht so bald kommen wird, einen Vermittler eingeschaltet und damit den ungünstigsten Punkt gewählt, den es gibt. Nur zwei Wochen vor der Erörterung wird damit nicht nur der Eindruck erweckt, die Erörterung solle manipuliert werden, sondern auch das TALKE nicht mitbekommt was die Menschen bewegt, obwohl dies relativ einfach.

Eine Pressemeldung der Bevölkerung artikuliert dies auch entsprechend:

TALKE BEAUFTRAGT KOMMUNIKATIONSAGENTUR

Die Bürgerinitiative “Kein Giftstofflager in Rheinhausen” erhielt Ende vergangener Woche eine Einladung der Agentur IKU GmbH aus Dortmund zu einem Gesprächstermin über die Meinungen, Wünsche und Sorgen zur Ansiedlung des Gefahrstofflagers der Firma Talke in Rheinhausen. Laut Aussage der Agentur sind neben der Bürgerinitiative u.a. auch die Fraktionsvertretungen der SPD und der CDU im Rat der Stadt Duisburg, der B.U.N.D., die IHK, Vertreter der Bezirksregierung und des Stadtentwicklungsdezernats eingeladen.

Die Gespräche sollen parallel zum Genehmigungsverfahren stattfinden. Dies ist zwar zulässig, jedoch stellt sich die Frage, warum nicht vor Einreichen des Bauantrags die Stimme der Bürger gehört wurde. Der Erörterungstermin aller eingereichten Einwände findet am 3. November in der Rheinhausenhalle statt. Gespräche vor dem Erörterungstermin sind zwar zulässig, aber auch umstritten. Das Vorhaben der von Talke beauftragten Agentur kann als Versuch gewertet werden, kurzfristig auf das laufende Verfahren und die Gegner des Gefahrstofflagers Einfluss zu nehmen. Ein weiteres pikantes Detail: Wie eine Vertreterin der Agentur mitteilte, ist der zuständige Projektleiter der IKU GmbH eng mit dem Dezernenten des Stadtentwicklungsamtes befreundet.

Der Versuch das Dialogs darf wohl getrost als misslungen betrachtet werden. Zumal das Gefahrstofflager ohnehin nicht genehmigungsfähig ist, da es gegen wesentliche Vorschriften verstoßen würde und der Abstand zu gering ist.

Vielleicht ist die Taktik von TALKE auch jene von “Teile und Herrsche”.

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zu “LKW rutscht aus Pelles-Kurve in einen Graben”

zu “LKW rutscht aus Pelles-Kurve in einen Graben

Wahrscheinlich hatte dieser LKW nichts gefährliches geladen, was wäre aber bei einem Transport von TALKE, welcher diese Route nimmt? So ein Gefahrguttransport verunglückt genauso leicht, wie jeder andere LKW, gerade deswegen wird von der Bevölkerung berechtigterweise auch einer höhere Vorsicht bei der Streckenwahl gefordert.

Der kürzeste Weg vom angedachten TALKE-Gelände in Rheinhausen zum ehemaligen Sachtleben in Homberg, welche TALKE nach eigener Aussage ebenfalls beliefert, geht nun einmal durch die Pelleskurve.

Einmal mehr zeigt sich, dass die Ansiedlung unverantwortlich ist, solange die Firma nicht einmal einsieht, dass es nicht reicht im Nachhinein die Route zu kontrollieren, sondern, dass diese Verantwortungsvoll festgesetzt werden muss.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Scharfenort (Duisburg-Rheinhausen)

TALKE, Gefahrgut, Pelleskurve, Unfall,

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Erneute Streiks der GDL

Was ich schon vor mehreren Jahren sagte, spürt nun auch der Rest der Bevölkerung. Ein Streik soll, wenn dem Arbeitgeber wehtun. Dies ist ja der Sinn der Sache. Nicht ohne Grund hatte ich vor einiger Zeit im Rahmen einer Petition gefördert, dass eine explizit Regelung einführt wird, welche die Bevölkerung vor unverhältnismäßigen Auswirkungen, wie bei der GDL schützt. Wenigstens zählt es inzwischen ja nicht mehr als höhere Gewalt und die Bahn kann sich einfach so aus der Affäre ziehen.

Mobilität gehört genauso, wie Ärzte, Polizei und Feuerwehr zur unmittelbaren Daseinsvorsorge. Eine Alternative zur Bahn gibt es für berufliche Pendler vielerorts nicht. Und nicht jeder hat ein Auto parallel zur Zeitkarte oder findet mal ebenso jemanden, der einen mitnimmt.

In Zukunft werde ich die Kontrolleure in den Zügen mal fragen, ob sie von der GDL sind und warum diese nicht auch mal Dauerstreiken können. Claus Weselsky kann nur Konfrontation und merkt anscheinend nicht einmal was er damit anrichtet. Und er wird nicht zum Buhmann der Nation, dass ist er bereits und noch viele weitere Bezeichnungen, welche man aber nicht öffentlich sagen darf.

Mit den Streiks hat sich die GDL jedenfalls jegliche moralische Legitimation entzogen.

Und wem es nicht passt schreibt der GDL am Besten eine Email und weist sie drauf hin. Die Kontaktadresse müsste im Impressum stehen, ansonsten wäre es nach aktueller Rechtsprechung ein Grund die GDL abzumahnen.

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