Chaosflughafen Düsseldorf

Wenn man keinen Bock auf den Chaosflughafen Düsseldorf hat, nimmt man die Bahn in den Urlaub. Da hat man wenigstens keinen Ärger mit unsinnigen Sicherheitsmaßnahmen. Etwa dem Flaschenverbot, was nur dem Gewinnstreben der Flughafeneigentümer dient, während zeitgleich Improvisationswaffen im Duty-Freebereich verkauft werden.

Und wenn der Flughafen die sichere Abfertigung nicht packt, dürfen halt nicht wo so viele Starts- und Landungen erfolgen.

Mal ganz davon abgesehen, dass man bei längeren Zeiten im Flughafenkomplex noch höheren Werten von Feinstaub und Stickoxide ausgesetzt wird.

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Mutmaßliche fahrlässige Tötung und Körperverletzung durch VW, DAIMLER und BMW

Folgende Mail schickte ich gestern an die zuständigen Staatsanwaltschaften in Braunschweig, Stuttgart und München. Ich habe jedenfalls genug davon, dass Profitgier mir Lebenszeit nimmt und meine Gesundheit schädigt. Den Autokäufern kann man hier keinen Vorwurf machen, weil sie den Autobauern vertrauten, wohl aber den Herstellern und Behörden.

Sehr geehrte Personen*,

hiermit erstatte ich Strafanzeige gegen VW, Daimler und BMW bzw. die gegenwärtigen bzw. vergangenen Vorstände der Unternehmen, die sich verantwortlich für die Schädigung von vielen Menschen zeigen. Sowie ggf. weitere Autohersteller und Zulieferer, welche ebenfalls eine Mitverantwortung tragen dürften.

„Diesel-Fahrzeuge stoßen laut Umweltbundesamt mehr gesundheitsschädliche Stickoxide aus als nach EU-Grenzwert zulässig.“
(Quelle)
Dies ist unzweifelhaft als Körperverletzung zu werten. Zumal hier Vorsatz vorliegt, wie die Berichterstattung zu einer Kartellbildung belegt.

Durch den erhöhten Ausstoß gibt es zudem mehr Tote.
Oder ergibt sich aus dem niederem Beweggrund Habgier ein Mordverdacht? Denn vermutlich gibt es keine anderen Motive für die Abschalteinrichtung, als Einnahmen zu generieren und damit ebenfalls Boni einzustreichen. Ob auch Heimtücke gegeben ist, vermag ich nicht zu sagen. Da gemeinschaftlich im mutmaßlichen Kartell und für die Bevölkerung nicht sichtbar derartige Machenschaften liefen, ist es gefühlt ebenfalls Heimtücke.

Dies lässt sich sicherlich noch durch weitere Dokumente belegen, der Anfangsverdacht ist aber auf jeden Fall gegeben.

Ggf. ist auch gegen Behörden zu ermitteln, die ihrer Amtsverpflichtung nicht oder unzureichend nachgekommen sind.

In der Anlage sind die Auszüge aus dem StGB aufgeführt, welche gegeben sein dürften.

Ob auch ein Betrug an den Kunden vorliegt, vermag ich nicht zu bewerten, allerdings bin ich selbst als Fußgänger und Radfahrer massiv von der Manipulation betroffen.

Für den Fall, dass sie von der nach h.E. notwendigen Strafverfolgung aus unerfindlichen Gründen absehen, teilen Sie mir bitte Name und Anschrift Ihrer vorgesetzten Dienststelle mit.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Scharfenort (Duisburg-Rheinhausen)

(* Aus Respekt vor allen Geschlechtern, verwende ich eine Geschlechtsneutrale Anrede.)

Dieser Text darf durch die in BCC beteiligte Presse veröffentlicht werden.

[…]

Anlage:
Strafgesetzbuch (StGB)
§ 222 Fahrlässige Tötung
Wer durch Fahrlässigkeit den Tod eines Menschen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

§ 223 Körperverletzung
(1) Wer eine andere Person körperlich mißhandelt oder an der Gesundheit schädigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Der Versuch ist strafbar.

Strafgesetzbuch (StGB)
§ 224 Gefährliche Körperverletzung
(1) Wer die Körperverletzung
1. durch Beibringung von Gift oder anderen gesundheitsschädlichen Stoffen,
2. mittels einer Waffe oder eines anderen gefährlichen Werkzeugs,
3. mittels eines hinterlistigen Überfalls,
4. mit einem anderen Beteiligten gemeinschaftlich oder
5. mittels einer das Leben gefährdenden Behandlung
begeht, wird mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren, in minder schweren Fällen mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

§ 258a Strafvereitelung im Amt
(1) Ist in den Fällen des § 258 Abs. 1 der Täter als Amtsträger zur Mitwirkung bei dem Strafverfahren oder dem Verfahren zur Anordnung der Maßnahme (§ 11 Abs. 1 Nr. 8) oder ist er in den Fällen des § 258 Abs. 2 als Amtsträger zur Mitwirkung bei der Vollstreckung der Strafe oder Maßnahme berufen, so ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren, in minder schweren Fällen Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe.
(2) Der Versuch ist strafbar.
(3) § 258 Abs. 3 und 6 ist nicht anzuwenden.

§ 211 Mord(1) Der Mörder wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft.
(2) Mörder ist, wer
aus Mordlust, zur Befriedigung des Geschlechtstriebs, aus Habgier oder sonst aus niedrigen Beweggründen,
heimtückisch oder grausam oder mit gemeingefährlichen Mitteln oder
um eine andere Straftat zu ermöglichen oder zu verdecken,
einen Menschen tötet.

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Spruch zum Sonntag

Jeder Mensch egal wie intim man ist, kennt nur Facetten des anderen, aber niemals alles, weil Worte, Gesten und Handlungen die Gedankenwelt nie komplett vermitteln können.

(Ulrich Scharfenort, 17.02.2016)

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Wundert das Bahnchaos wirklich jemanden

Das Chaos am Mittwoch verschuldet die Bahn im vollen Umfang.
Leider hat die Bahn kein brauchbares Ausfallmanagement. Als keine Planung, wie man in solchen Fällen vorgeht oder gar eine Ausfallzentrale, welche speziell geschult ist und übernehmen kann.

Dazu kommen noch die altmodischen Abläufe bei der Bahn. Eine automatische Kommunikation zwischen Zügen und Stationen scheint nicht stattzufinden.

Dies merke ich regelmäßig bei abweichender Wagenreihung, was gerne falsch oder gar nicht angekündigt wird. Und die „Informationsschalter“ sollten in Desinformationsschalter umbenannt werden, denn meistens landen dort gar nicht die notwendigen Informationen. Oder zumindest nicht schnell genug.

Es wird endlich Zeit für ein Verbandsklagerecht für Verbraucherschutzverbände. Dann würden sich viele Probleme sehr schnell erledigen.

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Angebliche Bivsi-Weisung Lesmeister

Von Frau Lesmeister glaube ich kein Wort. Dazu gab es einfach zu viele Behauptungen und Aktionen, die bei mir erhebliche Zweifel am Leumund aufkommen lassen.

Das jetzt längere Zeit später ‚plötzlich‘ so eine Erkenntnis herauskommt, kann unmöglich den Tatsachen entsprechen, denn das Erste nach einem derartigen Desaster war mit ziemlicher Sicherheit eine interne Recherche. Hätte es da wirklich eine derartige Weisung gegeben, wäre dies sehr schnell bekannt geworden und nicht erst viele Wochen später.

In meinen Augen ein klarer Fall von Alternativen Fakten.

Mein Eindruck ist, dass hier der Versuch sich als Macher zu präsentieren, drastisch nach hinten losgegangen ist.

Das viele Engagement, insbesondere der Schüler freut mich. Widerstand gegen Unrecht ist Pflicht und der Rechtsstaat bietet hier ausreichend Möglichkeiten dies völlig legal auszuüben.

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Gefährliche Exotische Tiere in NRW

Wie kann es eigentlich sein, dass keine Registratur für gefährliche Tiere in NRW notwendig ist? Ständig wird über die Terrorgefahr polemisiert und alles mögliche an Überwachung beschlossen. Waffengesetze wurden verschärft. Aber biologische Waffen werden nicht berücksichtigt?

Haben hier Umwelt- und Innenministerium total versagt? Oder ist der Terrorismus nur eine willkommene Ausrede für mehr sinnfreie Überwachung?

Wahrscheinlich muss erst ein Terrorist hingehen und mit Schlangengift einen Anschlag verüben, bevor sinnvolle lebensrettende Maßnahmen beschlossen werden. Schließlich wäre Transparenz wer welche Art von Gefahrentier besitzt durchaus sinnvoll und ermöglicht im Falle eines Ausbruchs die Zuordnung und zudem die Überprüfung ob die Eigentümer geeignet sind.

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Verbesserung der Luftqualität in den Städten

Der ÖPNV ist verbesserungswürdig könnte aber sehr viel zur Luftqualität und Reinheit beitragen.

Das Präsidium des Deutschen Städtetages beschloss nachfolgendes:

1. Das Präsidium stellt fest, dass die kommunalen Anstrengungen zur Verbesserung der Luftqualität die Feinstaubbelastung in den Städten spürbar gesenkt haben. Gleichzeitig wird deutlich, dass manche Städte mit den ihnen derzeit zur Verfügung stehenden Mitteln die Grenzwerte für Stickoxide kurz- bis mittelfristig nicht werden einhalten können.

2. Das Präsidium bekräftigt, dass die Städte alles tun werden, um Fahrverbote zu vermeiden. Insbesondere werden die Maßnahmen zur Verbesserung des Verkehrsflusses, der Förderung des Radverkehrs und der Verbesserung des ÖPNV-Angebots weiter intensiviert werden müssen.

3. Vor dem Hintergrund der Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte und des laufenden Vertragsverletzungsverfahrens der EU-Kommission gegen Deutschland befürchtet das Präsidium, dass einzelne Städte schon in absehbarer Zeit begrenzte Fahrverbote für Dieselfahrzeuge verhängen müssen. Es betont, dass die Städte dem Gesundheitsschutz ihrer Bürgerinnen und Bürger verpflichtet sind. Allerdings dürfen die Fahrverbote nicht dazu führen, dass die Städte lahmgelegt oder soziale und wirtschaftliche Aspekte vernachlässigt werden. Um beide Ziele zu erreichen, brauchen die betroffenen Städte eine praktikable Möglichkeit zur Kennzeichnung und Kontrolle der betroffenen Fahrzeuge. Das Präsidium spricht sich daher für eine kurzfristige Einführung einer blauen Plakette aus. Im Falle von Fahrverboten sind geeignete Ausnahmeregelungen zu treffen.

4. Das Präsidium fordert die Automobilindustrie auf, möglichst bald Dieselfahrzeuge auf den Markt zu bringen, die geltende Emissionswerte tatsächlich auch im Straßenverkehr einhalten. Es hält darüber hinaus bessere Anreize für die Nachrüstung bereits zugelassener Fahrzeuge mit Filtersystemen und die Umrüstung auf alternative Antriebstechnologien für dringend erforderlich, um den Stickstoffdioxidausstoß zu reduzieren. Entsprechende Förderprogramme müssen insbesondere auf den ÖPNV sowie kommunale Fahrzeugflotten ausgerichtet werden.

5. Der kommunale ÖPNV ist nach wie vor stark unterfinanziert. Um das Angebot verbessern und den wachsenden Anforderungen anpassen zu können, ist ein deutlich stärkeres finanzielles Engagement von Bund und Ländern erforderlich.

6. Darüber hinaus spricht sich das Präsidium dafür aus, einzelnen Städten auf Wunsch die Möglichkeit einzuräumen, finanzielle Maßnahmen zur verbesserten Lenkung der Verkehrsflüsse in bestimmten Zonen einer Stadt zu erproben. Solche Instrumente können etwa Nahverkehrsabgaben, Zufahrtsgebühren oder auch ein verpflichtendes Bürgerticket für den ÖPNV sein. Die Einnahmen sind zweckgebunden für den ÖPNV bzw. die Förderung von nachhaltiger Mobilität zu verwenden. Die Instrumente müssen im Falle ihres Einsatzes sorgfältig auf ihre Auswirkungen auf Wirtschafts- und Berufsverkehre, den Einzelhandel, das Verhältnis von Kosten und Nutzen sowie die gesellschaftliche Akzeptanz geprüft werden. Zudem ist die Vereinbarkeit mit den straßen- und verkehrsrechtlichen Regelungen von Bund und Ländern sowie gegebenenfalls den mautrechtlichen Regelungen der EU sicherzustellen.

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