Ketzerische Gedanken zum Terroranschlag

Auf dem Altar des Kapitals werden täglich tausende Menschen geopfert. Sei es beispielsweise durch Luftfahrt-, Nahrungsmittel-, Bau- Drogen- oder Autoindustrie.
Letztendlich trifft es über indirekt über Umweltzerstörung oder direkt immer den Menschen. Natürlich sterben die Menschen nicht so schnell, wie bei einer Explosion von einem Terrortrottel und der kausale Zusammenhang im Einzelfalls ist nicht belegbar, die Opfer sterben aber dennoch. Wie viele Kinder sterben täglich durch Klimawandel?
Und jetzt so ein Aufheben wegen ein paar wenigen Menschen die bei einer Explosion sterben? Die tausende statistischen Toten sind da nicht so relevant oder? Die ‚Anschläge‘ der Wirtschaft sind halt nicht so offensichtlich blutig. Der Umweltterror ist auch viel heimtückischer und es schreit kaum jemand nach mehr Überwachung, obwohl es gerade hier geboten wäre.
Ich meine würde man genauso argumentieren, wie die Wirtschaft, dann bringt jeder Terroranschlag doch Arbeitsplätze. Schließlich braucht man ja Menschen, die beim Überwachen helfen und potentielle Terroristen ausspionieren. Und die Überwachungsinstrumente müssen auch entwickelt werden, was wiederum Arbeitsplätze schafft. Gäbe es eine Analyse, wie beim Flughafen käme wohl heraus, dass 36 Arbeitsplätze an jedem potentiellen Terroristen hängen.
Pietätslos, natürlich, aber auch satirisch zugespitzt darauf, dass man manches übertreibt und wirkliche Gefahren untertreibt. Selbstverständlich trauere ich mit, aber man sollte sich auch klar machen, dass schleichender Mord viel heimtückischer ist, als Terrorismus.

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Wo ist Lärm sozial oder gerecht?

Angeblich will die SPD ja sozial und gerecht sein, nur leider merkt man davon wenig. Beispielsweise will Minister Groschek den Flughafen Düsseldorf gerne erweitern. Gerecht wäre ein neutrales Ministerium, dass alle Aspekte unabhängig von Lobbykratie abwägt.

Sozial ist die Erweiterung ohnehin nicht, da an anderen Flughäfen mehr Arbeitsplätze vernichtet werden, als in Düsseldorf geschaffen werden. Insbesondere die hochwertigen Arbeitsplätze werden dadurch weniger.

Sozial ist es auch nicht den Menschen immer weniger Erholung zu gönnen. Und gerecht ist das schon gar nicht. Wie soll sich jemand aus dem Lärm erheben und etwas bewirken, wenn die Konzentration ständig gestört wird. Der Verlust an Wirtschaftskraft kann nicht beziffert werden.

Dann gibt es natürlich noch die jährlichen Todesopfer durch den Flughafen. Natürlich kann man dies nur rein statistisch erfassen, weil man die konkreten Erkrankungen nicht so leicht zurückverfolgen kann. Vorzeitiges Ableben wegen Gier kann wohl kaum sozial oder gerecht sein. Nimmt man es genau sitzen statistische Mörder in manchen Chefetagen. Seien es nun Stickoxide, weil bei Dieseln betrogen wurde oder andere Gaunereien.

Wie können sich solche Menschen bloß noch im Spiegel betrachten, wenn sie so viele Menschen auf dem Gewissen haben. Schade, dass sie nicht von den Geistern ihrer Opfer heimgesucht werden. Das wäre gerecht.

Mir kommt die SPD manchmal wie ein Lobbyverein für Arbeitgeberinteressen vor.

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Lobbymanipulation Branchen-Position zur Umsetzung des Fluglärmschutzgesetzes

Das Dokument hier erscheint mir höchst manipulativ.

Erstens werden Statistiken bzw. Auftragungen hier so gezeigt, dass es möglichst viel bzw. wenig aussieht.
Etwas die relativen 25 dB Verminderung.
Oder die Werte für Düsseldorf. Hier beginnt die Skalierung erst bei hohen Werten. Dadurch erscheint es natürlich wie eine Signifikante Abnahme, während die Anzahl der Starts und Landungen nicht einmal gezeigt wird.

Die Verwunderung, warum sich immer mehr belastet fühlen, kann man aus Pegelwerten selbstverständlich nicht ermitteln. Die Branche manipuliert hier massiv bzw. heuchelt, denn es ist doch offensichtlich, dass die Anzahl der jeweiligen Lärmereignisse zugenommen hat und gerade dies die Bevölkerung stört.

Vermutlich lesen die wenigsten Politiker, mangels Zeit, das gesamte Dokument und schauen sich nur die Bilder an, was dann natürlich zu gewollten Fehleinschätzungen führt.

Zugleich wird noch gejammert die Abgaben wären zu hoch. So sieht halt hochbezahlte Lobbyarbeit aus. Im Vergleich zu anderen Verkehrsmitteln sind die Abgaben zu niedrig. Etwa Kerosinsteuer, die ja durchaus für alle Fluglinien gelten würde.

Und wenn man sich mal die geringe Spreizung der Lärmkosten in Düsseldorf im Vergleich zu anderen Flughäfen anschaut, stellt man auch nur die geringen Effekte fest.

Ich frage mich auf wessen Konto jedes Jahr mehr Tote gehen. Zigarettenindustrie oder Flugbranche. Und damit meine ich bestimmt nicht die Toten durch Abstürze bzw. Unfälle, sondern durch Lärm, Feinststaub, Stickoxide usw.

Ah, hier
https://www.op-online.de/region/frankfurt/fluglaerm-zehn-jahren-3400-tote-2841260.html
ist ja ein kleiner Einblick in die Todeszahlen allein durch Fluglärm in einem kleinen Bereich von Deutschland.
Also knapp jeden Tag ein Fluglärmtoter, allein im Frankfurter Raum.

Eine Luftfahrtbranche, die es ehrlich meint, würde nicht derartig die Wahrheit verzerren. Das ist kein fairer Umgang miteinander.

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Laptopverbot bei Flügen in die USA

Also mir ist dieses amerikanische Laptopverbot mehr als suspekt. Die wahren Hintergründe werden verschwiegen. Aber es wäre ja nicht das erste Mal, dass gelogen würden seitens amerikanischer Sicherheitsbehörden (z.B. Weapons of Massdestruction). Wobei George Bush ja quasi als Mitbegründer von DAESH angesehen werden kann. Schließlich hätte es ohne seinen Sturz von Sadam Hussein wohl nicht die heutigen Probleme gegeben.

Dann wurde vor längerer Zeit die Mitnahme von Flüssigkeiten beim Fliegen eingeschränkt. Die einzigen Profiteure von dieser Maßnahme sind die Flughäfen, welche Wasser verkaufen können und das deutlich teurer, da Monopolstellung. Keine meiner Recherchen hat hier eine reale Bedrohung gefunden. Und als Chemiker kenne ich mich ein wenig besser mit dieser Thematik aus. Zumal sowohl leichte Umgehungsmöglichkeiten, als auch jede Menge andere Wege möglich sind. Eine einzige Lachnummer, die nichts zur Sicherheit beiträgt.

Und nachdem die Amerikaner zuerst über die Frage nach Passwörtern nachgedacht habe kommt jetzt ganz plötzlich ein Verbot für Laptops in der Kabine? Aber Handgepäck, wo Lithium-Ionen-Akku wirklich gefährlich, sind weiterhin erlaubt? Und dies soll dann noch plausibel sein?

Aber schauen wir uns einfach mal die Abläufe an. Der Koffer wird aufgegeben. Einige Zeit vor dem Start und die Rückgabe erfolgt vielfach erst längere Zeit nach der Landung. Es wäre also viel Zeit ins Gepäck zu schauen. Zeit um etwa zu schauen, was auf der Festplatte ist oder diese zu spiegeln und später auszuwerten. Bin es etwa nur ich, der hier sofort an Industriespionage denkt? Oder ist es wieder die typische Paranoia der USA? Mal rein technisch gesehen, braucht Sprengstoff eine gewisse Dicke, um überhaupt detonieren zu können. Steht zumindest so bei Wikipedia. Also wie soll dies in einem engen Laptop gehen? Sagen wir einem Apple oder einem flachen Smartphone. Oder wird gar der Akku in eine Bombe verwandelt? Wobei dies ließe sich recht leicht feststellen durch hochfahren des Geräts.

Ich habe hier den Eindruck von vielen alternativen Fakten. Zumal die Hintergrundinformationen nicht einmal mit den europäischen Regierungen geteilt werden. Werden etwa Nachahmer befürchtet? Die Information ist doch bekannt und es ist nicht unwahrscheinlich, dass man die Bauanleitung sogar im Netz findet, wenn es sie denn wirklich gibt.

Einziger Vorteil, einen Grund mehr zu haben nicht in die USA zu fliegen. Ist auch besser für die Umwelt. Schließlich gibt es dann weniger Flüge und der Flughafen Düsseldorf hat keine Kapazitätserweiterung notwendig.

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Verweigerung des Zugangs zu Flugrouten: Flugverfahren

Mir ging nun eine Antwort des Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit zu:

Sehr geehrter Herr Scharfenort,

das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat mir in einer Stellungnahme nochmals mitgeteilt, dass die von Ihnen begehrte URL zur Einsichtnahme in alle aktuellen Flugverfahren nicht existiert. Zudem hat das Ministerium nochmals auf die ihnen bereits bekannten Bezugsquellen hingewiesen und mitgeteilt, dass auch die von Ihnen begehrte Gesamtversion der Flugverfahren dort weder als Word-Datei noch als PDF-Datei existiere und ein entsprechender Informationsbeschaffungsanspruch nicht bestehe. Darüber hinaus hat das Ministerium noch darauf hingewiesen, dass die Bundesrepublik Deutschland als Mitglied der „International Civil Aviation Organization“ (ICAO) gem. ICAO Annex 15 verpflichtet sei, als Teil des „Integrated Aeronautical Package“ ein Luftfahrtbuch (AIP) für ihr Zuständigkeitsgebiet zu publizieren. Mit der Herausgabe des Luftfahrthandbuches in Deutschland sei die DFS Deutsche Flugsicherung GmbH beauftragt. Die Kosten für diese Publikationen leiteten sich ebenfalls aus den Vorgaben der ICAO ab. Hierbei werde die Sammlung der Daten und deren Aufbereitung aus den Flugsicherungsgebühren finanziert. Eine Vervielfältigung und Distribution beispielsweise hätte dementsprechend eine Erhöhung der Flugsicherungsgebühren zur Folge. In diesem Sinne sei die Bepreisung der AIP Deutschland auch kein kommerzielles Produkt, da lediglich die nutzerspezifischen Anteile durch den Endkunden erbracht würden.

Ich habe dem BMVI in einem Antwortschreiben mitgeteilt, dass die getroffene Entscheidung wohl fehlerhaft sein dürfte, da meiner Ansicht nach das Umweltinformationsgesetz (UIG) als rechtliche Grundlage für die Bearbeitung und Bescheidung Ihres Antrags auf Informationszugang heranzuziehen sein dürfte. Damit ist mir jedoch zugleich auch eine weitere Unterstützung leider nicht mehr möglich, da sich meine Ombudsfunktion nur auf den Anwendungsbereich des IFG beschränkt. Ob eine Bescheidung auf der Grundlage des UIG im Ergebnis anders ausgefallen wäre, vermag
ich leider nicht abzuschätzen.

Ungeachtet dessen kann ich Ihnen jedoch mitteilen, dass die Bearbeitung nach dem IFG durch das BMVI im Ergebnis nicht zu beanstanden gewesen wäre. Gemäß § 9 Abs. 3 IFG kann ein Antrag dann abgelehnt werden, wenn der Antragsteller bereits über die begehrten Information verfügt oder sich diese in zumutbarer Weise aus all gemein zugänglichen Quellen beschaffen kann. Dies gilt grundsätzlich auch für kostenpflichtige Informationsquellen, soweit die Höhe der Kosten für ein solches Werk nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Da Sie das BMVI u.a. auf den (kostenlosen) Bundesanzeiger verwiesen hat, wäre eine Ablehnung ihres Antrags rechtmäßig gewesen. Darüber hinaus liegt eine Gesamtfassung aller Flugrouten nach Aussage des BMVI dort nicht vor, sodass eine Übersendung bereits nicht möglich war. Wie das BMVI zu Recht ausgeführt hat, gewährt das IFG grundsätzlich keinen Beschaffungsanspruch für nicht vorhandene Informationen. Der stattdessen erfolgte Verweis auf das kostenpflichtige Werk der DFS Deutsche Flugsicherung GmbH ist somit letztlich nur als Hinweis auf ein vorhandenes Gesamtwerk zu sehen, ohne dass hiermit eine rechtliche Aussage verbunden ist.

Ich hoffe, dass ich Ihnen die Hintergründe hinreichend erläutern konnte. Sollten Sie weitere Fragen haben, können Sie sich gerne erneut an mich wenden.

Also rund 200 Euro für eine die Bevölkerung erheblich betreffende Rechtsgrundlage, die sich vornehmlich durch Intransparent auszeichnet ist in meinen Augen unzumutbar. Besonders, wenn man erst einmal nur reinschauen möchte.

Seltsamerweise scheint selbst das BAF als zuständige Stelle für den Erlass keine Komplettversion zu besitzen, was vermuten lässt, dass dort die ggf. fehlerhaften Unterlagen, welche käuflich erworben werden, als Grundlage verwendet werde, was die Fehlergefahr erhöht. Es könnten also auch Sachen drinstehen, die so nie genehmigt wurden.

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Spruch zum Sonntag

Man muss auch gegen „kleines“ Unrecht vorgehen.

(Ulrich Scharfenort, 2015)

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Lesmeister als Inneminister?

Ich dachte ja eigentlich, dass es nicht schlechter als Ralf Jäger ging, aber wenn dann Daniela Lesmeister als Innenministerin gehandelt wird, wird mir Angst und Bange.

Von Datenschutz versteht sie nichts, wie man in Duisburg, wo zahlreiche Videoüberwachung illegal den öffentlichen Raum überwacht sieht. Inklusive dem Rathaus Duisburg selber, wo unzulässig öffentlicher Raum überwacht wird.

Aber auch die restlichen Bereiche mit der Ordnung klappen nicht so recht. Sei es nun die Vermüllung der Straßen, die unzähligen Falschparker oder sogar die Weigerungen des Duisburger Ordnungsamtes die geltenden Regeln durchzusetzen.

Wobei sie mit ihren alternativen Fakten, die mehrfach im Zusammenhang mit der Räumung von Problemhäusern zu hören waren, ja ganz auf der populistischen Schiene zu liegen scheint.

Und was ist eigentlich aus den, wegen fadenscheiniger Gründe, entlassenen Notärzten geworden, die rein zufällig durch Personen der mit ihr verbandelten I.S.A.R. ersetzt wurden?

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