Monatsarchiv: Juni 2010

Wer wird der neue Bundespräsident?

Noch läuft sie die Wahl. Wulff wäre das kleinere Übel als die von der Leyen oder der Schäuble. Aber was soll man auch von einer Regierung halten die nach aktuellen Umfragen gerade ein drittel der Bevölkerung hinter sich hat. Da … Weiterlesen

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Warnung vor KVPM!

KVPM steht für „Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte“. Solche Flyer werden zum Beispiel an Bushaltestellen verteilt. Das klingt zwar auf den ersten Blick nicht mal so schlecht, wenn man aber genauer hinsieht findet man schnell die Wurzel. Die … Weiterlesen

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Heute ist AD-ACTA-Day

Was ist ACTA? Die Abkürzung «ACTA» steht für das geplante plurilaterale Handelsabkommen «Anti-Counterfeiting Trade Agreement». Die teilnehmenden Nationen bzw. Staatenbünde geben an, damit den Kampf gegen Produktpiraterie verbessern zu wollen. Das angeblich wachsende Problem der Fälschungen und der Piraterie soll … Weiterlesen

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Gauck für mehr Demokratie und sinnvolles Sparen

Joachim Gauck hat sich ausdrücklich für mehr Demokratie in Form von Volksentscheiden ausgesprochen. Dies soll auch als Maßnahme gegen die Wahlmüdigkeit dienen. Des weiteren regt er eine Zusammenlegung von Bundesländern an. Eine solche Neugliederung wäre schon aus Ökonomischen Gründen sinnvoll. … Weiterlesen

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Neuwahlen in NRW?

Rüttgers lehnt diese ab. Mit der Begründung: Es gebe den Wählerauftrag für eine große Koalition. «Das bestätigen die Umfragen. Man braucht also keine Neuwahlen», sagte er der «Rheinischen Post» (Montag) Wenn man sich allerdings mal die absolut prozentualen Wahlergebnisse ansieht. … Weiterlesen

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Ab 2013 kommt die Rundfunk-Steuer

Die Rundfunkgebühr in Deutschland soll künftig pro Haushalt und nicht mehr pro Gerät gezahlt werden. …. Künftig soll jeder Haushalt einen einheitlichen Betrag für den öffentlich- rechtlichen Rundfunk bezahlen, egal wie viele Fernseher, Radios oder Computer es gibt. Quelle Besonders … Weiterlesen

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17. Juni 2010 1. Tagesschau-guck-Tag

Volle-GEZ für das Internet kassieren? Ab 2013 soll es dann soweit sein. Eine Aktion gegen diese ungerechtfertigte Erhöhung der Gebühren ist der TAGESSCHAU-Guck-Tag Mehr dazu hier und hier.

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