Warum ist die SPD für den Überwachungsstaat?

Steht das S etwa für Stasi oder Schnüffel? So oder so merkt man wie wenig einige aus der Geschichte lernen. Vor 70 Jahren endete ein Regime was seine Macht auch der beständigen Überwachung verdankte und nun versucht die aktuelle Regierung es wieder mit Überwachungsdatenspeicherung?

Für mich ist jedenfalls jeder Tag ohne Vorratsdatenspeicherung ein Tag in Freiheit. Und Sicherheit kann niemals Freiheit ersetzen!

Für schwere Straftaten soll das Gesetz sein? Ja wahrscheinlich wie Videodownload und Filesharing. Wenn man bedenkt, wen diese Partei alles in ihren Reihen hat bzw. hatte und wie glimpflich manche dabei mit ihren Vergehen davon kommen.

Einfach nur Pervers, wie die Grundrechte für angebliche Sicherheit beschnitten werden und dann müssen wir als Kunden auch noch dafür zahlen, dass die Provider diese Daten speichern.

Wobei dieses Machwerk ohnehin bald wieder einkassiert wird, weil es gegen das Grundgesetz verstößt.

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