Vom Geiste der Demokratie

Vor einiger Zeit wurde ich gefragt, ob ich eine Wahl für Demokratisch halten würde. Hätte ich geantwortet, wäre die Antwort wohl ‚Nein‘ gewesen.

Aber aus dem Stegreif argumentativ begründen hätte ich das nicht können. Aber man denkt ja weiter darüber nach.
So führte der Landtag NRW jüngst eine 2,5 % Hürde für Kommunalwahlen ein und behauptete dies wäre demokratisch. Das hier natürlich die Stimmrechte beschnitten werden, da kleinere Parteien, die unter dieser Schwelle liegen keine Chance mehr haben, was letztendlich die Meinungsvielfalt im demokratischen Prozess mindert. Aber vielleicht dient die Hürde ja auch nur dazu, mehr Sitze für Grüne, CDU und SPD zu sichern, denn jene Parteien stimmten dieser Hürde in NRW zu.
Bereits an diesem Beispiel sieht man, dass nicht nur der Wahlprozess selber darüber entscheidet, ob eine Wahl demokratisch ist, sondern auch die Rahmenbedingungen einen erheblichen Einfluss haben. Sind diese undemokratisch, gar willkürlich, so kann man nicht von einer demokratischen Wahl sprechen.

Man könnte dies natürlich auch ins Absurde führen. Sagen wir, dass Abstimmungsverhalten einer Stadt gefällt den herrschenden Parteien nicht und deswegen wird beschlossen bei der nächsten Abstimmung wird diese nicht mehr in der Stadt durchgeführt, sondern außerhalb an einer nur schwerlich erreichbaren Stelle. Gleichzeitig würde für die eigenen Wähler dieser Parteien ein Transport organisiert, wenn nicht sogar für die Teilnahme gezahlt.
Wäre das noch demokratisch? Natürlich wäre es das nicht. Aber dies ist sicherlich nur ein absurdes Beispiel, was so nicht geschieht. Oder?

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