Haarspalterei beim BAFA

Zum Thema Brennelemente bzw. Brennstäbe fragte ich vor kurzem mal nach. Und bekam nun folgende Antwort.

Sehr geehrter Herr Dr. Scharfenort,

mit Ihrer E-Mail vom 03.12.2016 baten Sie um Mitteilung darüber, wie viele Brennstabausfuhren für Belgien durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle („BAFA“) bisher genehmigt wurden und wie viele davon das Atomkraftwerk in Tihange betrafen.

Gerne informiere ich Sie darüber, dass bisher keine Brennstabausfuhren durch das BAFA genehmigt wurden.

Für den Fall, dass sich Ihre Anfrage auf Genehmigungen zu Verbringungen von unbestrahlten Brennelementen bezieht, verweise ich auf die „Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage … Drucksachen 18/9502, 18/9636 -“, die im Anhang die Anzahl der seit 2011 erteilten Ausfuhrgenehmigungen für unbestrahlte Brennelemente aus Lingen beinhaltet. Diese Antwort können Sie unter folgendem Link öffnen:

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/18/097/1809747.pdf

Soweit Sie in zeitlicher Hinsicht darüber hinaus gehende diesbezügliche Informationen begehren, bitte ich um eine entsprechende Rückmeldung und wäre Ihnen sehr dankbar, wenn Sie für diesen Fall eine zeitliche Eingrenzung der begehrten Informationen vornehmen könnten.

Für den Normalbürger gibt es keine Unterscheidung zwischen Brennelement und Brennstab, aber lassen wir dies mal außen vor.

Habe hier ja eine insgesamt brauchbare Antwort bekommen. Es gibt Behörden, die da deutlich problematischer sind. Etwa das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung, welches die Flugrouten unter Verschluss hält.

Dann mal schauen, wie viele Exporte das BAFA nach Belgien genehmigt hat.

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