Offener Brief an FDP und CDU bzgl. Planwirtschaft

Fand es an der Zeit mal den beiden Parteien ein wenig ‚Nachhilfe‘ zu geben.

Sehr geehrte Personen*,

wie ich der Presse entnahm befinden Sie sich derzeit in Fraktionsverhandlungen bzw. wollen diese zeitnah beginnen.

Im Verkehrsministerium wird derzeit ein planwirtschaftliches Verfahren durchgeführt. Die Position hierzu kann für eine demokratischen marktwirtschaftliche Fraktion sicherlich nur Ablehnung lauten.

In der Vergangenheit war hier immer zu hören, dass dies ein rein rechtsstaatlicher Prozess wäre, allerdings sind rechtsstaatliche Prozesse immer eine Abwägung zwischen sehr vielen Faktoren, die auch mit der von der Leitung einer Ministeriums und damit durch die Politik mit interpretiert werden.

Hier heißt es aktiv zu gestalten und die Vernichtung von Arbeitsplätzen zu verhindern.

Konkret es mir um den Antrag auf Kapazitätserweiterung des Flughafens Düsseldorf, der sowohl zu Arbeitsplatzverlusten etwa am Niederrhein führen wird und zudem Planwirtschaft ist, denn die Kapazität ist durch die Umgebungsvariablen begrenzt eine Ausweitung würde Mitbewerber massiv benachteiligen. Viel mehr muss eine erhöhte Nachfrage zuerst durch den Preis geregelt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Scharfenort (Duisburg-Rheinhausen)

(* Aus Respekt vor allen Geschlechtern, verwende ich eine Geschlechtsneutrale Anrede.)

Die FDP antwortete noch am gleichen Tag, allerdings mit einer Konservenantwort, die gar nicht auf den Inhalt meiner Mail einging. Ein klarer Fall von „Die da oben.“ Schade eine Chance verschenkt.

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