Archiv der Kategorie: Allgemeines

Petition Ruhezeit

Recht und Gesetz könnte so einfach sein, wenn es nicht immer wieder unbestimmte Rechtsbegriffe gäbe. Ruhezeit scheint so einer zu sein. Jedenfalls auf dem ersten Blick, dabei gibt es durchaus eine Legaldefinition für Ruhezeit, wie nachfolgend dargelegt. Versteht sich von … Weiterlesen

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Spruch zum Sonntag

Die Wurzeln für Rassismus liegen der Angst, beseitige die Ursache und der Rassismus verschwindet. (Ulrich Scharfenort, 27.02.2016)

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Weder CDU, SPD noch Grüne sind türkeifeindlich

Wenn Erdogan kläfft, dann kommt dabei selten etwas sinnvolles heraus. Der einzige Feind der Türkei ist Erdogan selber. Denn seine Politik wird letztendlich das Ende der Türkei bedeuten. Keine der Parteien schädigt die Türkei, sondern reagiert allenfalls auf den Despoten, … Weiterlesen

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Petition Verbandsklagerecht

Nachfolgende Petition für ein Verbandsklagerecht reichte ich beim Bundestag ein. So wie derzeit kann es nicht weitergehen. Petition: Der Deutsche Bundestag möge ein Verbandsklagerecht für Verbraucherschutzorganisationen beschließen. Begründung: Die Gerichte sind permanent überlastet. Die Menschen warten häufig viel zu lange … Weiterlesen

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Antworten von Gerhard Meyer

Vor einigen Tagen stellte ich allen erreichbare demokratischen OB-Kandidaten ein paar Fragen, um mich für die Wahl zu orientieren. Als erster hat nun Gerhard Meyer meine Fragen beantwortet. Da es leider kein Abgeordnetenwatch zur OB-Wahl gibt, stelle ich die Antworten … Weiterlesen

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Bemutterung der Autoindustrie durch die Politik

Die Autoindustrie braucht keinen Schutz, sondern einer Herausforderung. Etwas, was diese aus der Komfortzone führt. Fortschritt heißt Veränderung und nicht Konservativismus. Was die Politik derzeit macht wird die Autokonzerne in den Untergang führen. Auf die gleiche weise, wie die Energiekonzerne … Weiterlesen

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Spruch zum Sonntag

Über die Pfade nachzudenken, welche man nicht gegangen ist hilft einem zu erkennen, welche man in Zukunft gehen sollte. (Ulrich Scharfenort, 20.02.2016)

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