Archiv der Kategorie: Grundrechte

Wo ist Lärm sozial oder gerecht?

Angeblich will die SPD ja sozial und gerecht sein, nur leider merkt man davon wenig. Beispielsweise will Minister Groschek den Flughafen Düsseldorf gerne erweitern. Gerecht wäre ein neutrales Ministerium, dass alle Aspekte unabhängig von Lobbykratie abwägt. Sozial ist die Erweiterung … Weiterlesen

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Lobbymanipulation Branchen-Position zur Umsetzung des Fluglärmschutzgesetzes

Das Dokument hier erscheint mir höchst manipulativ. Erstens werden Statistiken bzw. Auftragungen hier so gezeigt, dass es möglichst viel bzw. wenig aussieht. Etwas die relativen 25 dB Verminderung. Oder die Werte für Düsseldorf. Hier beginnt die Skalierung erst bei hohen … Weiterlesen

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Laptopverbot bei Flügen in die USA

Also mir ist dieses amerikanische Laptopverbot mehr als suspekt. Die wahren Hintergründe werden verschwiegen. Aber es wäre ja nicht das erste Mal, dass gelogen würden seitens amerikanischer Sicherheitsbehörden (z.B. Weapons of Massdestruction). Wobei George Bush ja quasi als Mitbegründer von … Weiterlesen

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Verweigerung des Zugangs zu Flugrouten: Flugverfahren

Mir ging nun eine Antwort des Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit zu: Sehr geehrter Herr Scharfenort, das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat mir in einer Stellungnahme nochmals mitgeteilt, dass die von Ihnen begehrte URL zur Einsichtnahme in … Weiterlesen

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Lesmeister als Inneminister?

Ich dachte ja eigentlich, dass es nicht schlechter als Ralf Jäger ging, aber wenn dann Daniela Lesmeister als Innenministerin gehandelt wird, wird mir Angst und Bange. Von Datenschutz versteht sie nichts, wie man in Duisburg, wo zahlreiche Videoüberwachung illegal den … Weiterlesen

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Verdiente Klatsche für Jäger

Das Ergebnis der Wahl war eine verdiente Klatsche für Ralf Jäger, dass dieser große Verluste für die SPD einfuhr kam nicht von ungefähr. Und auch die Zuwächse für die Angstpartei hatten den gleichen Ursprung. Wobei auch viele Neubürger die Angstpartei … Weiterlesen

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Warum keine Reisewarnung für die Türkei?

Mit Mesale Tolu wurde eine deutsche Staatsbürgerin wegen angeblicher Terrorpropaganda und angeblicher Volksverhetzung festgenommen. Wenn man die Irrationalität der türkischen Regierung und Behörden in ihrem Handeln betrachtet finde ich es verwunderlich, dass keine Reisewarnung geäußert wurde. Neben den Terroranschlägen, welche … Weiterlesen

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