Anscheinend ist schon wieder ein Jahr rum. Genauer gesagt ein Jahr und etwas mehr als ein Monat. Nachdem schon 2010 und 2011 die PKW-Maut im Frühjahr durch die Medien geistert, so geschieht dies auch dieses Jahr wieder.
Vermutlich hat sich dieses Jahr der Verkehrsminister Ramsauer (CSU) nur wegen der NRW Wahl zurück gehalten und verspätet seine PKW-Maut-Frühjahrsoffensive gestartet. Wobei er damit vermutlich für die CDU nicht mehr viel hätte kaputt machen können.
Ist schon ziemlich deutlich diese Zermürbetaktik der CSU. Ob es wirklich darum, geht das NRW nun auch noch die Straßen in Bayern zahlen soll? Wäre sicherlich interessant das mal durch zu rechnen. Denke ich jedenfalls an die Autobahnen im Ruhrgebiet, dann ist klar, dass mensch an viele Stellen nur schwer ohne Autobahn kommt.
Irgendwie muss ich da auch an den Länderfinanzausgleich denken bei dem Bayern Jahre lang kassierte hat und nun nicht mehr zurück zahlen möchte.
Ob Ramsauer dort wirklich eine seriöse Kosten Nutzen Rechnung für die Allgemeinheit durchgeführt hat? Oder soll das Geld zwar in Straßen fließen aber dafür weniger Steuergelder in Straßenbau gehen?
Mit eine allgemeinen Vignette wird zudem keine Anreiz geschaffen weniger zu fahren, sondern vielmehr würde jeder mit der Mautflatrate möglichst viel fahren, um das Geld rein zu holen. Und dafür die Kfz-Steuer abzuschaffen würde heißen, dass einige wesentlich stärker entlastet werden als andere, denn nicht alle zahlen die selbe Kfz-Steuer.
Oder möchte Ramsauer einfach nur Aufmerksamkeit?
ulrics, nachdenkliche Stimme aus Duisburg 